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> Drei Kreise - eine Zukunft? |
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> 9|11 politik Denn bei der Kommunalwahl stehen Entscheidungen vor der eigenen Haustür an. Getroffen von Abgeordneten, denen man "auf dem kleinen Dienstweg" täglich begegnen kann. Deren Bereitschaft zu Bürgernähe und -gespräch sich unmittelbar zeigt, und deren Arbeit man mit seinem Kreuz auf dem Wahlzettel anerkennt. Zusätzlich wird mit dem neuen Göttinger Landrat der Chef und Repräsentant Nr. 1 für das Kreisgebiet gewählt, drei KandidatInnen haben sich zu Wahl gestellt (siehe Infokasten). In Südniedersachsen geht es wie überall um Geld, erwartet wird von der Politik 'die Quadratur des Kreises': Wie verringere ich die Verschuldung von Städten und Gemeinden ohne finanzielle Kürzungen zulasten der Lebensqualität, quasi das Aushängeschild jeder Region. Apropos: Von welcher Region sprechen wir eigentlich? Bundesweit hat sich die Stadt Göttingen mit seiner ruhmreichen Universität einen Namen geschaffen, aber - pardon - wer kennt im Vergleich dazu schon Northeim oder Osterode (am Harz)? Und was hätte eine Zusammenlegung des sogenannten Oberzentrums mit dem dazugehörigen und den benachbarten Landkreisen für Folgen? Fragen, mit denen sich auch die Landesregierung beschäftigt. Innenminister Uwe Schünemann (CDU) und Prof. Dr. Dr. h.c. Joachim Jens Hesse, Vorstandsvorsitzender des Internationalen Instituts für Staats- und Europawissenschaften (ISE) Berlin, haben bereits im Juli 2010 die Untersuchung „Kommunalstrukturen in Niedersachsen" vorgestellt. Kommunen sollen so besser ihre Zukunftsfähigkeit einschätzen und Maßnahmen zur Verbesserung ihrer Lage erörtern. Angesichts der stetigen Verschlechterung der haushaltswirtschaftlichen Situation und die demographische Entwicklung sei die Bereitschaft zu freiwilligen Zusammenschlüssen gestiegen. Wobei: An welchen Kriterien sollen sich die Politiker vor Ort ausrichten? Professor Hesse hat mit seinem Team jene Landkreise und kreisfreien Städte in Niedersachsen benannt, für die sich „Stabilisierungsbedarf stellt. Die kommunalen Strukturen entsprechen in diesen Räumen nicht mehr den heutigen Anforderungen". Northeim und Osterode zählt er dazu, die kreisfreie Stadt und den Landkreis Göttingen nicht. Alle zusammen betrachtet er als „einen anschlussfähigen, eingepassten Baustein in der Metropolregion Hannover-Braunschweig-Göttingen-Wolfsburg“. Insgesamt gute Arbeit, sagt der Gutachter. Prinzipiell auch vom Regionalverband Südniedersachsen und der Stiftung Südniedersachsen. Diese unterschiedlichen Netzwerke agieren allerdings aus Sicht von Prof. Hesse "vielfach nebeneinander und konkurrieren auf unterschiedlichen Ebenen". Jedem einzelnen Netzwerk fehle es für sich an hinreichender Entscheidungskompetenz und Ressourcen. Als Chance empfiehlt er einen „Netzwerkknoten", etwa in der Form eines Zweckverbandes für Regionalplanung und Regionalentwicklung: "So könnte auch das deutliche Defizit der Interessenvertretung, das sich mit einer eher schwachen politischen Repräsentanz und einer wenig organisierten politischen Lobby verbindet, abgebaut werden." Problem- und Handlungsdruck sind in den Landkreisen Osterode und Northeim ausgeprägt; so werden in diesen vom demographischen Wandel besonders betroffenen Räumen die kommunalpolitischen Herausforderungen an eine Sicherung der Daseinsvorsorge und eine etwaige Neuausrichtung der Siedlungsstrukturen exemplarisch deutlich. Die Prognosen für den Landkreis Northeim erwarten Bevölkerungsabnahmen von 2008 bis 2025 um 17,5% und für Osterode um 19,5%. Ein fataler Trend, weil OHA mit 79.000 und NOM mit 141.000 Einwohnern bereits zu den spärlich besiedelten Landkreisen zählen; beide liegen zudem mit ihrer hohen Arbeitslosenquote - zusammen mit Göttingen - über dem Durchschnitt. Steuereinnahmekraft und allgemeine Deckungsquoten gelten ebenfalls als Schwachstellen. Hesses Handlungsoptionen? • Stärkung der Verbandsstruktur in der Region Göttingen durch die Schaffung eines Zweckverbandes für Regionalplanung oder eines Verbandes für Regionalplanung und Regionalentwicklung, • Fusionen von Landkreisen und der Stadt Göttingen, entweder in Form eines Regionalkreises, bestehend aus den Landkreisen Göttingen, Northeim und Osterode, oder als „kleine Lösung“ von Osterode und Göttingen. Diese Region Göttingen könne sich in der Metropolregion Hannover und gegenüber Nachbarregionen – wie Kassel – behaupten. Prima, und jetzt? Mit einer weiteren, speziell auf Südniedersachsen bezogenen Untersuchung sollen Prof. Hesse und sein Team hilfreiche Details erarbeiten, beauftragt von der regionalen Politik, die es genau wissen will und sich darin einiger zu sein scheint als sonst üblich. Kurzfristige Wahlstrategien für 2011 können daraus jedoch nicht mehr entwickelt werden. Erscheinen soll das Gutachten zwischen Mitte und Ende September. Infokasten - KandidatInnen für den Landrat Der Rote Bernhard Reuter (SPD) Stationen: Reuter ist am 8.1.1955 in Kassel geboren, verheiratet und hat vier erwachsene Kinder. Nach seinem Studium in Göttingen arbeitete er als Lehrer und Schulleiter. Seit 1999 ist Reuter Landrat des Landkreises Osterode am Harz. Außerdem ist er Vorstandsvorsitzender des Regionalverbandes Südniedersachsen, Vorsitzender des Niedersächsischen Landkreistages und Vizepräsident des Deutschen Landkreistages. Motivation: „Im Jahr 2030 kommt in Südniedersachsen ein Schulabgänger auf zwei Renteneintritte. Wir müssen dem Fachkräftemangel begegnen und den Wohlstand in der Region sichern. Dafür brauchen wir einen starken Landkreis Göttingen. Drei strategische Ziele will ich verwirklichen. Kurzfristig brauchen wir eine gute aktive Arbeitsmarktpolitik, die es schafft Langzeitarbeitslose für freie Stellen zu qualifizieren. Mittelfristig will ich erreichen, dass jeder Schüler die Schule mit einem Abschluss und einer klaren beruflichen Perspektive verlässt. Langfristig müssen wir Familien helfen, die Hilfe brauchen. Damit geben wir den Kleinsten Chancen für eine gute Zukunft. Für all das brauchen wir Geld. Mit einem starken Landkreis Göttingen im Rücken will ich mich in Hannover und Berlin für eine bessere Finanzierung der Kommunen kümmern. Als Vorsitzender des Niedersächsischen Landkreistages und Vizepräsident des Deutschen Landkreistages kann mir das gelingen.“ www.bernhard-reuter.info Die Schwarze Dinah Stollwerck-Bauer (CDU) Stationen: Stollwerck-Bauer ist am 1. Dezember 1976 in Köln geboren, verheiratet und hat eine kleine Tochter. Während und nach ihrem Studium in Göttingen war sie an juristischen Lehrstühlen in Göttingen und Frankfurt/Oder tätig, von 2002 bis 2006 wissenschaftliche Mitarbeiterin des Göttinger MdB Hartwig Fischer (CDU). Seit 2006 ist Stollwerck-Bauer hauptamtliche Bürgermeisterin des Flecken Adelebsen. Zudem ist sie stellvertretende Vorsitzende des Diakonischen Pflegedienstes Adelebsen und Umgebung e.V. und Mitglied des Vorstands vom Naturpark Münden. Motivation: „Bei der Wahl am 11. September wird es darum gehen, wohin unser Heimatkreis steuert. Ich will mich dafür einsetzen unseren Landkreis Göttingen zukunftsfest zu machen. Dafür gilt es die vielen Potentiale, die wir haben, zu fördern. Über eine Vernetzung von Wirtschaft und Wissenschaft halten wir Know-How hier und schaffen Arbeitsplätze, die beste Grundlage für einen stabilen Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Als junge Mutter ist es mir wichtig, mit einer generationengerechten Politik den Landkreis attraktiv für Jung und Alt zu machen. Dazu gehört ein gutes Betreuungsangebot für Kinder in den Städten und Gemeinden, sowie eine hochwertige und vielfältige Schullandschaft. Aber auch die Versorgung und Fürsorge der älteren Generation müssen, besonders im ländlichen Raum gesichert werden. Hier brauchen wir ein verlässliches Netz für Gesundheit, Pflege und ärztliche Versorgung.“ www.dinah-stollwerck-bauer.de Die Grüne Christel Wemheuer (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) Stationen: Wemheuer ist am 7. Februar 1956 in Wulften am Harz geboren, verheiratet und hat eine erwachsene Tochter. Nach ihrer Chemielaborantinlehre in Göttingen studierte sie Chemieingenieurin und Politologie in Berlin. Sie arbeitete in einem Selbstverwalteten Betrieb in der Umwelttechnik, als Umweltberaterin in Duderstadt und in der Abfallwirtschaft beim Landkreis Northeim. Seit 2003 ist Wemheuer Dezernentin im Landkreis Göttingen für Umwelt, Planung, Ordnung und Verkehr. Außerdem ist sie Vorsitzende der Lokalen Aktionsgruppe LEADER und der Energieagentur Region Göttingen. Motivation: „Ich werde mich als Landrätin für die nachhaltige Zukunftsfähigkeit des Landkreises Göttingen in der Region Südniedersachsen engagieren. Ich verlange, dass sich finanzielle Rahmenbedingungen für die Kommunen verbessern, denn die Finanznöte des Landkreises Göttingen und all der anderen Kommunen sind nicht hausgemacht! Hier sind Bund und Land gefragt! Wir brauchen einen Masterplan um das Ziel 100% regenerative Region zu erreichen. Den Verkehr dürfen wir dabei nicht außer Acht lassen. Der Weg muss hin zur E-Mobilität gehen. Die Stärkung des ÖPNV und die weitere Steigerung des Fahrradverkehrsanteils sind hierfür nur zwei weitere Stichpunkte. Wir können es uns nicht leisten, dass auch nur ein Kind in unserem Bildungssystem verloren geht. Der Rotstift darf hier auch bei angespannter Haushaltslage nicht angesetzt werden, im Gegenteil! 2025 werden bei uns im Landkreis - ohne die Stadt Göttingen - zehn Prozent weniger Menschen leben und sie werden im Durchschnitt älter sein. Es ist an uns, uns so aufzustellen, dass wir die Ressourcen optimal nutzen. Dieser Wandel muss vorausschauend gestaltet werden. Wir können es uns nicht leisten, nur zu reagieren. Wir müssen agieren, bevor uns die Probleme überrollen. Dazu braucht es Konzepte von unten und Menschen, die diese auch umsetzen. www.christel-wemheuer.de > home |
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